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„Maas liegt voll daneben“

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In der großen Koalition wird die Gefahr der Pegida-Bewegung offenbar unterschiedlich eingeschätzt. Während Kanzlerin Angela Merkel die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ verurteilte, attackierte die CSU Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wegen seiner Kritik an Pegida scharf. Maas liege mit seinen Äußerungen „voll daneben“, sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer. „Es ist eine ungeheure Verunglimpfung, friedlich demonstrierende Menschen, die ihre Sorgen ausdrücken, als ‚Schande für Deutschland’ zu bezeichnen.“ Scheuer betonte: „Die CSU distanziert sich von den zwielichtigen Pegida-Organisatoren und den rechtsextremen Dumpfbacken, die dort auch mitlaufen.“ Aber die Partei nehme die Sorgen der Bürger aus der Mitte der Gesellschaft ernst. Maas hatte die Proteste in der Süddeutschen Zeitung vom Montag als „Schande für Deutschland“ verurteilt und die Befürchtung geäußert, dass Deutschland „gerade eine neue Eskalationsstufe der Agitation gegen Zuwanderer und Flüchtlinge“ erlebe.



An der Pegida-Demonstration in Dresden nahmen am gestrigen Montag über 15.000 Menschen teil. Die Regierung sieht die Anti-Islam-Bewegung überwiegend kritisch.

Merkel wiederum warnte die Teilnehmer der Demonstrationen der Anti-Islam-Gruppierung Pegida in Dresden davor, ausländerfeindlichen Strömungen in die Hände zu spielen. „In Deutschland gibt es zwar die Demonstrationsfreiheit. Aber es ist kein Platz für Hetze und Verleumdung von Menschen, die aus anderen Länder zu uns kommen“, sagte Merkel in Berlin.

In Dresden hatte die Pegida zum neunten Mal zu einer Demonstration aufgerufen. Die Polizei zählte rund 15000 Teilnehmer. An Gegenkundgebungen beteiligten sich mehr als 5600 Menschen. Auch in Bonn versammelten sich Rechtspopulisten: Zum Aufmarsch der „Bonner gegen die Islamisierung des Abendlandes“ kamen nach Angaben der Polizei etwa 300 Teilnehmer. Ihnen traten rund 1600 Demonstranten entgegen und verhinderten den geplanten Marsch. Es blieb zunächst gewaltfrei und friedlich.

Der Interkulturelle Rat in Deutschland und die Organisation Pro Asyl stufen die in Dresden entstandene Protestbewegung als rassistisch ein. Pegida versuche offensiv, Rassismus im politischen Diskurs zu etablieren. „Die Anführer dieser Demonstrationen sind keine Patrioten, sondern Rassisten, die Menschenrechte infrage stellen“, betonte Jürgen Micksch, Vorsitzender des Interkulturellen Rates. Nach Ansicht des Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, zeigt die Bewegung die Angst der Menschen vor der Zukunft. Sie sorgten sich um ihren Arbeitsplatz und suchten Sündenböcke, sagte Mazyek.

Einer Umfrage zufolge hat knapp die Hälfte der Deutschen Verständnis für die Demonstrationen. Wie Zeit online mitteilte, antworteten 30 Prozent auf die Frage nach den Protesten gegen „die Islamisierung des Abendlandes“, sie hätten voll und ganz Verständnis für die Anliegen der Demonstranten. 19 Prozent antworteten mit „eher ja“.

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