Bei den Demonstrationen vom Wochenende gegen das militärische Vorgehen Israels im Gazastreifen sind antisemitische Parolen oder ähnliche Zwischenfälle offenbar ausgeblieben. Erneut gingen mehrere Tausend Menschen in deutschen Städten für eine andauernde Waffenruhe auf die Straße, unter anderem in München, Frankfurt, Berlin, Gießen, Hamburg und Kiel. Die Teilnehmerzahlen waren teilweise jedoch deutlich geringer als erwartet. In München distanzierten sich Redner ausdrücklich von antisemitischen Äußerungen. In Berlin nahmen etwa 2500 Menschen an zwei propalästinensischen Demonstrationen teil. Die Aufzüge verliefen laut Polizei ruhig und ohne nennenswerte Zwischenfälle. Gegen vier Personen werde wegen Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung ermittelt. In der Stadt riefen auch mehrere Organisationen von Juden, Christen und Muslimen für Sonntag zu einem gemeinsamen Friedensgebet für den Nahen Osten auf.
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Spricht sich für mehr Aufklärung in Bezug auf den Holocaust aus: Wolfgang Schäuble
Angesichts der antisemitischen Ausfälle der vergangenen Woche hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) unterdessen gefordert, die Aufklärung über den Holocaust zum Bestandteil der Integrationspolitik zu machen. „Zur Integrationspolitik in Deutschland und Europa gehört auch, die geschichtliche Erfahrung des Holocaust zu vermitteln“, sagte Schäuble der Bild am Sonntag. „Es ist Teil der deutschen Staatsräson, dass wir unter keinen Umständen Antisemitismus dulden.“ Die gegenwärtige Entwicklung sei besorgniserregend. Natürlich dürfe man die israelische Politik kritisieren. Der Minister zeigte aber Verständnis für die Haltung der Regierung: „Was soll Israel denn tun, um sicherzustellen, dass nicht ständig Raketen auf das Land abgeschossen werden?“ Er warne daher vor allzu leichtfertigen Urteilen und Kommentaren.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann nannte die antisemitischen Parolen „absolut unerträglich“. Der Passauer Neuen Presse sagte er: „Verantwortlich dafür ist eine unheilige Allianz aus Islamisten, Rechts- und Linksextremisten. Wir dürfen nicht den geringsten Zweifel daran aufkommen lassen, dass Antisemitismus bei uns in Deutschland entschieden bekämpft wird.“ Nach Einschätzung des Berliner Verfassungsschutzchefs Bernd Palenda sind die jüngsten Ausfälle indes kein Beleg für einen neuen Antisemitismus. Der dort zu Tage tretende Antisemitismus sei zwar erschreckend, sagte Palenda der Berliner Morgenpost: „Wir stellen ihn aber seit Langem immer wieder wellenartig fest.“
Die Muslim-Verbände in Deutschland bewerten die Situation offenbar unterschiedlich. Während der Zentralrat der Muslime in der vergangenen Woche von Antisemitismus gesprochen und sich scharf davon distanziert hatte, sieht der Koordinierungsrat der Muslime lediglich „Überreaktionen“. Der Vorsitzende des Rates, Ali Kızılkaya, sagte der Mitteldeutschen Zeitung: „Die Kritik am Vorgehen Israels ist berechtigt. Aber antisemitische Ausfälle sind es auf keinen Fall.“ Kızılkaya stellte jedoch klar: „Wir Muslime lehnen Antisemitismus ab.“
Auch die diplomatische Vertreterin Palästinas in Deutschland, Khouloud Daibes, verurteilte die antijüdischen Parolen scharf. Die Parolen kämen von vereinzelten Personen oder Gruppierungen, von denen sich sowohl die diplomatische Vertretung als auch die palästinensischen Gemeinden deutlich distanzierten.
Spricht sich für mehr Aufklärung in Bezug auf den Holocaust aus: Wolfgang Schäuble
Angesichts der antisemitischen Ausfälle der vergangenen Woche hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) unterdessen gefordert, die Aufklärung über den Holocaust zum Bestandteil der Integrationspolitik zu machen. „Zur Integrationspolitik in Deutschland und Europa gehört auch, die geschichtliche Erfahrung des Holocaust zu vermitteln“, sagte Schäuble der Bild am Sonntag. „Es ist Teil der deutschen Staatsräson, dass wir unter keinen Umständen Antisemitismus dulden.“ Die gegenwärtige Entwicklung sei besorgniserregend. Natürlich dürfe man die israelische Politik kritisieren. Der Minister zeigte aber Verständnis für die Haltung der Regierung: „Was soll Israel denn tun, um sicherzustellen, dass nicht ständig Raketen auf das Land abgeschossen werden?“ Er warne daher vor allzu leichtfertigen Urteilen und Kommentaren.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann nannte die antisemitischen Parolen „absolut unerträglich“. Der Passauer Neuen Presse sagte er: „Verantwortlich dafür ist eine unheilige Allianz aus Islamisten, Rechts- und Linksextremisten. Wir dürfen nicht den geringsten Zweifel daran aufkommen lassen, dass Antisemitismus bei uns in Deutschland entschieden bekämpft wird.“ Nach Einschätzung des Berliner Verfassungsschutzchefs Bernd Palenda sind die jüngsten Ausfälle indes kein Beleg für einen neuen Antisemitismus. Der dort zu Tage tretende Antisemitismus sei zwar erschreckend, sagte Palenda der Berliner Morgenpost: „Wir stellen ihn aber seit Langem immer wieder wellenartig fest.“
Die Muslim-Verbände in Deutschland bewerten die Situation offenbar unterschiedlich. Während der Zentralrat der Muslime in der vergangenen Woche von Antisemitismus gesprochen und sich scharf davon distanziert hatte, sieht der Koordinierungsrat der Muslime lediglich „Überreaktionen“. Der Vorsitzende des Rates, Ali Kızılkaya, sagte der Mitteldeutschen Zeitung: „Die Kritik am Vorgehen Israels ist berechtigt. Aber antisemitische Ausfälle sind es auf keinen Fall.“ Kızılkaya stellte jedoch klar: „Wir Muslime lehnen Antisemitismus ab.“
Auch die diplomatische Vertreterin Palästinas in Deutschland, Khouloud Daibes, verurteilte die antijüdischen Parolen scharf. Die Parolen kämen von vereinzelten Personen oder Gruppierungen, von denen sich sowohl die diplomatische Vertretung als auch die palästinensischen Gemeinden deutlich distanzierten.