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Snowden bekommt Asyl in Russland

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Der US-Whistleblower verlässt den Moskauer Flughafen und versteckt sich. Ein Jahr darf er bleiben. Neue Dokumente belegen, wie eng Internet-Firmen mit den Geheimdiensten kooperieren

Nach mehr als einem Monat des Wartens hat der auf der Flucht befindliche frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden am Donnerstag den Transitbereich des Moskauer Flughafens Scheremetjewo verlassen und ist damit auch offiziell nach Russland eingereist. Laut seinem Anwalt fuhr er an einen sicheren, geheimen Ort. Snowden erhielt auf ein Jahr begrenzt Asyl und darf sich nach Angaben seines Anwalts frei in Russland bewegen. Moskau dürfte sich nun verstärktem Druck der USA ausgesetzt sehen, die Snowdens Auslieferung fordern. Sie wollen ihn wegen Geheimnisverrats und Diebstahls von Regierungseigentum vor Gericht stellen. Die beiden Länder haben allerdings kein Auslieferungsabkommen geschlossen.



Nach mehr als einem Monat hat der Whistleblower Edward Snowden den Transitbereich des Moskauer Flughafens verlassen.

Mit Rücksicht auf das Verhältnis zu den USA hatte der Kreml zuvor stets betont, dass Snowden nach seiner Landung in Moskau die Grenze zu Russland gar nicht überschritten habe. Anfang September wird US-Präsident Barack Obama zu einem Russland-Besuch erwartet, der das zuletzt angespannte Verhältnis verbessern soll. Obama hatte erkennen lassen, dass er das geplante Treffen mit Präsident Wladimir Putin ausfallen lassen könnte. Unmittelbar darauf ist Russland Gastgeber des G-20-Gipfels in St. Petersburg. Der russischen Regierung ist deshalb an einer Verschärfung der Lage nicht gelegen.

Daher bemühte sich der Kreml am Donnerstag, die Einreise des Amerikaners herunterzuspielen, der die umfangreiche Abhörpraxis des US-Geheimdienstes National Security Agency bekannt gemacht hatte. Das russisch-amerikanische Verhältnis werde sich dadurch nicht verschlechtern, sagte Putins Berater Jurij Uschakow. Bisher habe er auch keine entsprechenden Signale von der US-Regierung erhalten, fügte er hinzu.

Die USA hatten Russland zwar schriftlich versichert, dass Snowden in seiner Heimat nicht die Todesstrafe drohe. Gleichwohl muss er mit einem Prozess und einer langen Haftstrafe rechnen. Venezuela und Bolivien haben dem 30 Jahre alten IT-Spezialisten Asyl angeboten, doch befürchtet er offenbar, dass eine Maschine dorthin auf Druck der USA unterwegs zum Landen gezwungen werden könnte. Snowdens Vater riet seinem Sohn deshalb, in Russland zu bleiben. Als Bedingung, ihm vorübergehend Asyl zu gewähren, hatte Putin zuvor jedoch von Snowden verlangt, er müsse damit aufhören, den USA mit weiteren Enthüllungen zu schaden.

Private Telekommunikationsanbieter sind deutlich stärker in die Abhöraktionen ausländischer Geheimdienste verwickelt als bislang angenommen. Das geht aus einem Dokument Snowdens hervor, in das die Süddeutsche Zeitung Einblick hatte. Demnach arbeitet der britische Geheimdienst Government Communications Headquarters (GCHQ) beim Abhören des Internet-Verkehrs mit mehreren großen Firmen zusammen, darunter Vodafone, British Telecommunications und Verizon. Einige der Firmen sollen sogar spezielle Software entwickelt haben, um den GCHQ das Abfangen der Daten in ihren Netzen zu ermöglichen.

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