Europa-Fans - wo seid ihr?

Bis heute Abend (28. Januar 2014) konnte bei der Greenprimary abgestimmt werden. Aber was genau ist das? 
Ska Keller: Wir machen eine Abstimmung darüber, welche beiden Personen grüne Spitzenkandidatin oder Spitzenkandidat für die Europawahl werden sollen und zwar für ganz Europa. Es geht also nicht darum, die deutsche Liste zu bestimmen, sondern ein grünes Gesicht für ganz Europa auszuwählen, das die Partei dann auch im Wahlkampf, zum Beispiel bei Fernsehdebatten, vertritt. Die Idee ist dabei, dem Europawahlkampf eine europäische Dimension zu geben. Bisher wurde der viel zu oft nur national geführt.  

Was ist denn der Unterschied zwischen einem europäischen Spitzenkandidaten und Platz eins auf einer nationalen Liste?
Für die Europawahlen gibt es keine europaweiten Listen mit potenziellen Kandidaten, sondern nur nationale. Die Personen dort auf Platz 1 sind natürlich auch Spitzenkandidaten, aber halt nur französische, italienische, deutsche und so weiter. Wir wollten aber zusätzlich auch einen europäischen Spitzenkandidaten haben. Theoretisch hätten diese Personen bei einem Wahlsieg dann auch Aussicht auf die Kommissionspräsidentschaft. Das ist für die Grünen natürlich nicht so wahrscheinlich.  

Anfang Januar wurde das erste Mal über die Beteiligungszahlen bei der Primary gesprochen, damals war von 10.000 die Rede. Im Vergleich zu 390 Millionen Wahlberechtigten recht wenig. (Anm. der Redaktion: Dienstagnachmittag wurde bekanntgegeben, der Stand läge mittlerweile bei 20.000).
Die offiziellen Zahlen wird es ja erst morgen früh um elf geben, momentan weiß ich da noch nichts. Ich habe aber gehört, dass sie nach der Meldung noch mal gut angestiegen sind. Ich fand die Primary trotzdem eine supergute Erfahrung, das Feedback, was ich bekommen habe, war durchweg positiv. Vor allem bekam man so auch mal Reaktionen von Leuten, mit denen man sonst nicht so in Kontakt träte. Trotzdemist es für uns als kleine Partei einfach schwierig, die große Masse zu erreichen. Viele haben zum Beispiel gar nicht mitbekommen, dass man auch als Nicht-Parteimitglied abstimmen durfte, das war etwas ganz Neues.  

Offiziell wurden ja 100.000 Teilnehmer als „Erfolgsmarke“ für die„Greenprimary“ ausgegeben. War das auch dein Ziel?
Nein, ich finde 100.000 auch ganz schön hochgegriffen. Wir sind eine kleine grüne Partei und haben keine Finanzen, um groß zu plakatieren oder Fernsehwerbung zu schalten. Es war jetzt das erste Mal, dass wir so was gemacht haben und da sollte man auch über die Abstimmungszahlen hinaus mal das Feedback betrachten, was ja meistens positiv war. Wenn wir durch die Primary jetzt in ganz Europa Menschen mobilisieren konnten, haben wir auch schon richtig viel gewonnen für die Wahl im Mai, finde ich.  



Ska Keller, eigentlich Franziska Keller, ist seit 2009 Mitglied des EU-Parlaments. Sie wurde 1981 in Brandenburg geboren und war seitdem bereits Mitglied im Bundesvorstand der Grünen Jugend und Sprecherin der Federation of Young European Greens (FYEG).

Ein weiterer Kritikpunkt an der Primary war, dass ihr vier Kandidaten alle von der gleichen Partei seid und euch somit gar nicht in euren Positionen unterscheidet. Wie siehst du das?
Wir sind halt alle grün (lacht). Ich glaube schon, dass wir uns in manchen Details unterscheiden, insbesondere in strategischen Details hatten wir oft unterschiedliche Herangehensweisen. Aber klar, von uns war jetzt niemand auf einmal für Atomkraft oder so was.  

Wenn du jetzt sagst, dass ihr euch inhaltlich unterscheidet, warum tretet ihr dann überhaupt gegeneinander um die Spitzenkandidatur an? Ist das dann nicht eine reine Sympathiewahl?
Auch wenn wir uns nicht in den großen Linien unterscheiden, haben wir trotzdem verschiedene Inhalte und um die sollte es auch bei der Wahl gehen. Wie stark sollte es in der Krise um Solidarität gehen? Wie sollen wir mit dem Föderalismus in der EU umgehen? Bei der Frage, wie sehr man die Bekämpfung der Wirtschaftskrise auch auf Jugendarbeitslosigkeit ausrichten sollte, habe ich immer gesagt, dass das Thema ganz oben auf die Agenda gehört. Die anderen Bewerber meinten hingegen: „Na ja, die arbeitslosen Älteren sind doch genau so wichtig.“ Natürlich ist das kein katastrophaler Unterschied in der Substanz, aber schon in der Prioritätensetzung. Das ist für Außenstehende natürlich schwer nachzuvollziehen. Aber durch die Primary kann man sich die Leute zumindest ansehen und entscheiden, wer vom Profil her die Grünen in Europa vertreten soll.  

Ist diese Wahl für dich dann nicht auch vorteilhaft? Schließlich stehst du als jüngste Bewerberin auch automatisch für junge Themen und der Online-Wahlkampf erreicht ja auch hauptsächlich jüngere Menschen.
Natürlich habe ich damit einen Vorteil, ich unterscheide mich ja allein schon äußerlich stark von den anderen Kandidaten und Kandidatinnen. Aber warten wir mal ab (lacht). Die anderen haben natürlich mehr politische Erfahrung.  

Du hast auch schon vier Jahre Erfahrung. Schließlich bist du 2009 mit 27 Jahren ins EU-Parlament gekommen. Ich habe mal gelesen, viele hätten dich damals für eine Praktikantin gehalten?
Ja, das stimmt. Vom Personal oder vom Sicherheitsdienst werde ich auch immer noch andauernd nach meinem Ausweis gefragt, weil niemand glaubt, dass ich Abgeordnete bin. Das passiert anzugtragenden Herren eher nicht. Es gab aber auch viele gut gemeinte Reaktionen: Als ich beispielsweise im Ausschuss angefangen habe mitzudiskutieren, sind danach viele auf mich zugekommen und haben gesagt „Du hast total gut geredet!“. Die haben dann versucht, mich positiv zu ermutigen, dabei brauchte ich das gar nicht.  

Dein Motto im Europa-Wahlkampf war „Nicht nur Opa nach Europa“. Gibt es auch dieses Jahr wieder junge Themen, die dir besonders wichtig sind?
Zum einen die Jugendarbeitslosigkeit, das ist ja gerade in Spanien, Portugal und Griechenland ein sehr großes Thema. Zum anderen sind mir auch die Fragen der Partizipationsmöglichkeiten an der EU wichtig. Das ist natürlich nicht nur für junge Menschen interessant, wenn Europa demokratischer würde, aber ich finde schon, dass wir die Jugend mehr nach vorne stellen müssen. Die wird von der Politik oft vergessen, allein schon, weil sie noch nicht wählen darf. Es gibt einfach noch viel zu wenig junge Menschen in Entscheidungspositionen.  

Trotz allen Bemühungen für Europa zu werben und den Wahlkampf näher an die Menschen zu bringen, ist die EU für viele weiterhin ein sperriges Thema. Woran liegt es, dass die Leute sich nur schwer für Europa begeistern lassen?
Ich würde gar nicht immer so da rangehen, dass man Menschen für Europa begeistern muss. Stattdessen sollten man sie dafür begeistern, etwas in Europa zu ändern. Das ist ja eine wichtige politische Ebene, auf der man einiges ändern kann. Trotzdem sollte man nicht immer die pro-europäische-Fahne schwingen und sagen „Europa ist super“, sondern die Menschen motivieren, sich auch lokal für Europa zu engagieren, zum Beispiel durch neue Beteiligungsformen.  

Und hat die Primary das für dich erreicht?
Sie war jetzt nicht die krasse Massenbewegungs. Aber ich denke schon, dass so etwas uns weiterbringt. Dass es zeigt, dass man an Europa auch teilhaben kann und es dort um konkrete Politik geht, die man ändern kann.